Kinder- Jugend und Familienhilfe
- Sachstand der Ausführung des Gewalthilfegesetzes in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2026 Vorlage 19/32 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauen) [Link zum Vorgang] - 36. Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) am 18./19. Juni 2026 in Dresden
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend 26.06.2026 Vorlage 19/63 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauen) [Link zum Vorgang] - Landesbeauftragte gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen
Antwort zu Drs 19/126 Lisett Stuppy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) , Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend 26.06.2026 Drucksache 19/226 [Link zum Vorgang] - Expert*innendialog zur Kinder- und Jugenhilfe am 2.7. in Berlin
Pressemeldung des MASFFJ: [Link zum Vorgang]
Soziale Sicherung, Migration und Armutsbekämpfung
- Schließung der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Kusel
Antwort zu Drs 19/45 Catalina Monzon (AfD) , Jürgen Wiedenhöfer (AfD) , Ministerium des Innern, für Integration und Verkehr 23.06.2026 Drucksache 19/197 [Link zum Vorgang] - Arbeitsmarktpolitische Förderprogramme Pressemeldung des MASFFJ: [Link zum Vorgang]
Übergreifende sozialpolitische Entwicklungen
- Wissenschaftliche Begutachtung der kommunalen Sozialausgaben – Sachstand der angekündigten Sozialkostenstudie
Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) , Lisett Stuppy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 17.06.2026 Drucksache 19/170 [Link zum Vorgang]
