Verträge & Vereinbarungen
Hier finden Sie – nach Themen bzw. Rechtskreisen geordnet – eine Auswahl abgeschlossener Verträge und Vereinbarungen, sofern diese von allgemeinen Interesse und öffentlich sind.
Diese Sammlung hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sofern Sie einen bestimmten Vertrag bzw. eine bestimmte Vereinbarung auf dieser Seite nicht finden oder veröffentlicht wissen möchten, können Sie sich gerne an die LIGA-Geschäftsstelle wenden.
Allgemeines
Betreuungsrecht
Integrationsfachdienste (IFD)
Jugendhilfe
Kindertagesstätten
Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
Pflege
SGB IX (BTHG)
Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) / mit Frühförderung
Soziotherapie
Allgemeines
Allgemeines
Eingliederungshilfe
- Protokollnotiz zum Vertrag über die pauschale Abgeltung der Kosten für Inkontinenzartikel für in Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe untergebrachte Versicherte nach § 127 Abs. 2 SGB V von 18.01.2008 (Stand: 01.07.2016)
Betreuungsrecht
Betreuungsrecht
Integrationsfachdienste (IFD)
Integrationsfachdienste
Jugendhilfe
Jugendhilfe
- Rahmenvereinbarung nach § 72a SGB VIII zum Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen aus der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz vom 23.01.2014
Kindertagesstätten
(Regel-)Kindertagesstätten
- Vereinbarung über die Voraussetzungen der Eignung von pädagogischem Personal in Tageseinrichtungen für Kinder nach §§ 22, 22a SGB VIII i. V. m. § 45 Abs. 2 Ziff. 1 und Abs. 3 Ziff. 2 SGB VIII sowie dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) in Rheinland-Pfalz in der jeweils geltenden Fassung (Fachkräftevereinbarung) vom 06.02.2024
- Rahmenvereinbarung zur Gestaltung von pädagogischen Basisqualifizierungen im Sinne der Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für Kinder in Rheinland-Pfalz vom 06.02.2024
- Rahmenvereinbarung zur Gestaltung von Leitungsqualifizierungen im Sinne der Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für Kinder in Rheinland-Pfalz vom 06.02.2024
heilpädagogische und integrative Kindertagesstätten
- Rahmenvereinbarung mit der Anlage 1 „Gebührenvereinbarung“ nach § 125 Abs. 2 SGB V über die Abgabe und Vergütung von Heilmitteln in Integrativen Kindertagesstätten und Förderkindergärten vom 05.07.2017
Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
Pflege
Verträge und Vereinbarungen im Bereich Pflege finden Sie unter: www.pflegegesellschaft-rlp.de
SGB IX (BTHG)
SGB IX (BTHG)
Erwachsene Menschen mit Behinderung (Ü18)
Landesrahmenvertrag (LRV) mit Anlagen
- Landesrahmenvertrag
- Anlage 1: Verbraucherpreisindex
- Anlage 2: Modul- und Leistungsbeschreibung – Checkliste Inhalte Leistungsbeschreibung
- Anlage 3: Musterleistungs- und Vergütungsvereinbarung Soziale Teilhabe
- Anlage 5 und 5a: Grundlage für die Mietkalkulation
- Anlage 6: Musterleistungsvereinbarung Teilhabe am Arbeitsleben
- Anlage 7: Kosten- und Erlöszuordnung Arbeitsbereich WfbM
- Anlage 8: Beförderung WfbM
- Anlage 9: Personalschlüssel WfbM
- Anlage 10: Mustervergütungsvereinbarung Teilhabe am Arbeitsleben
- Anlage 11: Formblatt Kalkulation WfbM
- Anlage 12: Arbeitsergebnis WfbM
- Anlage 15: zu § 11 Abs. 3 LRV
- Anlage 16: Projekt „Neue Leistungs- und Vergütungssystematik in der Sozialen Teilhabe“
- Anlage 16 Anhang 2: Anlage 5 und 5a
- Anlage 17: RLP – Standardkalkulation
- Anlage 18: Qualifikationsgruppen Soziale Teilhabe
- Anlage 19: Wegezeiten Soziale Teilhabe
- Anlage 20: RLP – Individuelle Kalkulation
- Anlage 21: Anpassung Rechenweg Rote Punkte
- Anlage 22: Kalkulation tarifliche Einmalzahlung
- Anlage : Anhang Beschluss Grundstruktur Muster-Konzeption
Kinder und Jugendliche mit Behinderung
Hierzu befinden sich die Träger der Eingliederungshilfe (Kommunen) und die Leistungserbringer aktuell in Verhandlungen.
- Informationsschreiben an alle Kommunen und alle Leitungserbringer im Bereich der (bisherigen) heilpädagogischen und integrativen Kindertagesstätten zum aktuellen Verhandlungsstand (März 2024).
Darüber hinausgehende Informationen erhalten Sie über Ihre Spitzenverbände.
Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) / mit Frühförderung
SPZ / mit Frühförderung
Landesrahmenvereinbarung (Anlage zum Vertrag) über das Zusammenwirken der Rehabilitationsträger und der SPZ mit FF in Rheinland- Pfalz zur Erbringung der Komplexleistungen zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder im Rahmen der §§ 119, 43a SGB V, § 46 Abs. 4 SGB IX i. V. m. § 2 Abs. 2 Frühförderungsverordnung vom 20.03.2024
- Nachtrag zur Vereinbarung über das Zusammenwirken der Rehabilitationsträger und der Sozialpädiatrischen Zentren in Rheinland-Pfalz zur Erbringung der Komplexleistungen zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder im Rahmen der §§ 119, 43a SGB V, § 30 SGB IX i.V.m. § 2 Frühförderungsverordnung vom 13.08.2007 sowie der Protokollnotiz vom 14.06.2006
Soziotherapie
Soziotherapie
- Anlage 4: Vergütungsvereinbarung zum Rahmenvertrag gem. §132b SGB V über die einheitliche Versorgung mit Leistungen der Soziotherapie gemäß §37a SGBV in RLP vom 01.01.2025
- Rahmenvertrag mit den Anlagen (ab 01.06.2018) gem. § 132b SGB V über die einheitliche Versorgung mit Leistungen der Soziotherapie gemäß §37a SGB V in Rheinland-Pfalz
- Vergütungsvereinbarung zum Rahmenvertrag (ab 01.01.2018) gem. § 132b SGB V über die einheitliche Versorgung mit Leistungen der Soziotherapie gemäß § 37a in SGB V in Rheinland-Pfalz vom 08.10.2002, hierzu:
- Liste der Leistungserbringer
- Vergütungsvereinbarung zum Rahmenvertrag gem. § 132b SGB V über die einheitliche Versorgung mit Leistungen der Soziotherapie gemäß § 37a SGB V in Rheinland-Pfalz vom 08.10.2002
- Vergütungsvereinbarung zum Rahmenvertrag gem. § 132 b SGB V über die einheitliche Versorgung mit Leistungen der Soziotherapie gemäß § 37 SGB V in Rheinland-Pfalz vom 08.10.2002
- Vergütungsvereinbarung (zum 01.01.2015) zum Rahmenvertrag gem. § 132 b SGB V über die einheitliche Versorgung mit Leistungen der Soziotherapie gemäß § 37 SGB V in Rheinland-Pfalz vom 08.10.2002
