Eine Ampel für die Ampel: Halbzeitbilanz für die Landesregierung
Halbzeit der Landesregierung RLP: Eine Ampel für die Ampel
Mainz, 24.11.2023 – Die Hälfte der Legislaturperiode der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ist vorüber – ein guter Zeitpunkt, um eine vorläufige Bilanz zu ziehen und die bisherigen Erfolge und noch ungelösten Herausforderungen der Landesregierung zu beleuchten.
Die „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen“ hat sich im Jahr 2021 viele Vorhaben in ihren „Zukunftsvertrag“ geschrieben, die die Arbeit der Freien Wohlfahrtspflege im Land unmittelbar und mittelbar betreffen. Seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2021 hat die Ampel-Koalition eine Vielzahl davon initiiert und wegweisende Entscheidungen getroffen; andere Vorhaben warten noch auf ihre Realisierung.
Im speziellen Format eines Leporellos, der Ampel für die Ampel, bewerten wir anhand ausgewählter, die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege betreffenden Vorhaben, Sachstand und Qualität ihrer bisherigen Umsetzung aus unserer Perspektive – dabei: gut und/oder abschließend umgesetzte Vorhaben in grün, in Planung bzw. Anfängen ihrer Umsetzung in gelb und noch nicht in Angriff genommene Vorhaben in rot.
Regine Schuster, LIGA-Vorsitzende, verdeutlicht die Intention, sozialpolitische Themen zu priorisieren: „Unser Ziel mit diesem Format ist es, die einzelnen Aspekte noch stärker in den Mittelpunkt zu stellen und den Fokus auf bedeutsame Entwicklungen zu lenken. Es liegt in unserer Verantwortung, eine transparente Analyse sozialer Themen voranzutreiben.”
